Alle Beiträge von Katrin Härtl

Coden für Martin Schulz

Über twitter erreichte mich vor ein paar Wochen der Hinweis auf den SPD-Hackathon. Das fand ich sofort spannend. Bevor ich mich bewerben konnte, mich ich das aber erst mit Mann und Kindern besprechen. Und die anderen Termine  für dieses Woche anders planen. 50 EntwicklerInnen, DesignerInnen und Creative sollten nach Berlin kommen. Beworben haben sich aber deutlich mehr. Ich war also gespannt. Aber die erhoffte Zusage kam per Mail.
Also Samstag sehr früh in den ICE nach Berlin – um 12 Uhr geht es ja schließlich im Willy-Brandt-Haus los. Zum Einstieg kam sogar Martin Schulz per Video-Chat dazu. Eine mega Motivation für die Anwesenden 🙂 Beim Pitch wurden viele Ideen vorgestellt und es fanden sich 7 Teams zusammen, die sich an die Arbeit machten. Sonntag vormittag sollten wir ja unsere Ergebnisse ja schon wieder präsentieren.

Zum Abendessen kam die SPD-Generalsekretärin Katharina Barley mit einem Stapel Pizzen vorbei. Gearbeitet wurde übrigens im Kampa-Raum – also dort, wo der große Bundestagswahlkampf geplant wird. Unser Team beschäftigte sich mit einem SPD-Photo-Stock. Dort sollen SPD-Mitglieder Fotos hochladen können, die sie für andere Mitglieder zur Verfügung stellen wollen. Bis etwa 2:30 Uhr haben wir gearbeitet. Nach einem kurzen Schlaf ging es aber auch schon wieder weiter.

Sonntag vormittag präsentierten dann alle Gruppen ihre Ergebnisse. Ich war wirklich überrascht, welche guten und kreativen Sachen dabei herausgekommen sind. Die Jury bewertete die Projekte und erklärte, wie es damit weiter gehen soll. Einen Preis gab es nicht, aber das Wochenende war für mich schon alleine ein schönes Erlebnis.

 

Schaffung von Kita-Plätzen muss oberste Priorität bekommen

Kindergartenbedarfsplan verabschiedet/ Jugendhilfeausschuss beschließt auf Antrag der SPD den Kita-Neubau in Kalscheuren

Der aktuelle Kindergartenbedarfsplan macht es deutlich. Es fehlen Kita-Plätze. In der U3-Betreuung sind dies jetzt schon 100 Plätze. Das Bevölkerungswachstum der nächsten Jahre führt dazu, dass der Anspruch auf Betreuung insgesamt noch weiter steigen wird. Um den Rechtsanspruch der Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr auch in den nächsten Jahren umsetzen zu können, müssen wir wieder mehr in den Ausbau von Kitaplätzen investieren. Das ist das zentrale Ergebnis des Kindergartenbedarfsplanes.
Deshalb ist es umso wichtiger, dass auf Antrag der SPD der Jugendhilfeausschuss jetzt beschlossen hat, auf dem ehemaligen Sportplatz in Kalscheuren einen viergruppigen Kindergarten zu bauen. „Wir haben mit Verwunderung festgestellt, dass der Kindergarten in Kalscheuren im Bedarfsplan nur als ergänzende Maßnahme aufgeführt ist, weil eine entsprechende Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses bisher nicht erfolgt war. Das haben wir jetzt korrigiert“, so die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Silvia Lemmer (SPD).

Im Kindergartenjahr 2016/2017 werden 553 Kinder unter 3 Jahren in der Kita und 141 U3-Kinder in der Tagespflege betreut. Die Versorgungsquote mit Betreuungsplätzen unter 3 Jahren liegt bei 37,8%. Im dem für die Erfüllung des Rechtsanspruches relevanten Altersbereich der 1 bis 3-jährigen liegt die Versorgungsquote sogar bei etwas mehr als 53%. „Wir haben immer noch eine herausragende Versorgungsquote im U3-Bereich. Trotzdem müssen wir feststellen, dass Plätze fehlen und zahlreiche Eltern ihren Rechtsanspruch nicht geltend machen“, so Lemmer.
Der vom Jugendhilfeausschuss verabschiedete Kindergartenbedarfsplan sieht folgende Maßnahmen vor: Aufstockung des Waldkindergartens in Efferen um zwei Gruppen, Neubau einer 6-gruppigen Einrichtung im Neubaugebiet Efferen-West, Neubau einer viergruppigen Kita am Bussardweg/Gernotstraße in Hermülheim, Erweiterung der Kita „Zwergengarten“ in Stotzheim um eine Gruppe und eben der Neubau in Kalscheuren. Insgesamt könnten damit 82 U3-Plätze und 181 Plätze für Kinder von 3-6 Jahren geschaffen werden. Ein gemeinsamer Kindergarten mit dem Studierendenwerk Köln ist noch im Gespräch.

Das setzt aber voraus, dass die Schaffung von Kita-Plätzen in der Verwaltung mit oberster Priorität betrieben wird. Schließlich sollen die Neubauten in Hermülheim und Kalscheuren bereits am 1. August 2018 in Betrieb gehen. Unser Ziel bleibt es, jedem U3-Kind einen Platz anbieten zu können, das betreut werden soll.

Anbau Martinusschule Fischenich kommt

Erfreuliche Nachrichten für die Fischenicher Grundschule!

In der Ratssitzung am 15. November 2016 wurde der Haushaltsplanentwurf der Stadt Hürth für 2017 eingebracht. Sehr erfreut waren wir über den Ansatz für den Anbau der Martinusschule. Der Haushalt ist natürlich noch nicht verabschiedet, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass an der Stelle etwas geändert wird.

Für das Containerprovisorium sind ca. 100.000 Euro für die Jahre 2017-2019 eingeplant. Für den Anbau 2,3 Millionen in den Jahren 2017-2019.

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Einladung zur Teilnahme an der Veranstaltung „Zukunft der Familienpolitik – Gerechte Verteilung der Familienleistungen?“ der Friedrich-Ebert-Stiftung

Zukunft der Familienpolitik – Gerechte Verteilung der Familienleistungen?

Montag, 20. Juni 2016, 17.30 Uhr
VHS-Forum am Neumarkt in Köln

Das derzeitige System der Ehe- und familienbezogenen Leistungen weist Schwachstellen auf. Nach jetzigem Stand werden Familien mit hohem Einkommen mehr entlastet als Familien mit niedrigem oder mittlerem Einkommen.

Was bedeutet das?
Ist die Kinder-Grundsicherung der richtige Weg?
Muss das Kindergeld reformiert, und nicht nach dem Gießkannen-Prinzip verteilt werden, sondern am Bedarf der Familie ausgerichtet sein?
Welche Reformoptionen gibt es?

Die Enquete-Kommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ beschäftigt sich mit diesen Fragen, und wird Ende des Jahres Handlungsempfehlungen formulieren.

Wir möchten mit Ihnen über finanzielle Auswirkungen von Vorschlägen zur Reform z.B. des Familienlastenausgleichs, des Ehegattensplittings und des Kindergeldes diskutieren.

Programm
17.30 Uhr    Begrüßung
17.45 Uhr    Reformoptionen in der Familienpolitik – Kindergeld und Familienlastenausgleich
Vortrag von Dr. Irene Becker, Diplom-Volkswirtin

18.15 Uhr    Podiumsdiskussion

Dr. Irene Becker
Nicola Berkhoff, Verband allein erziehender Mütter und Väter NRW e.V.
Ingrid Hack, MdL, Vorsitzende der Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“
Prof. Dr. Notburga Ott, Ruhr-Universität Bochum

Moderation: Anke Bruns, Journalistin
Ende gegen 19.30 Uhr

Anmeldelink:
https://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=204902

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der VHS Köln statt und ist kostenfrei.

Ich werde teilnehmen und freue mich, wenn du dabei bist.

FES Veranstaltung "Zukunft der Familienpolitik"

FES Veranstaltung „Zukunft der Familienpolitik“

Erhöhung der Kita-Beiträge in Hürth – Ohne uns!

In der Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 8. Juni 2016 wurde die Erhöhung der Kita-Beiträge mit den Stimmen von CDU, Grünen und einigen freien Trägern beschlossen.

Diese Erhöhung ist familien- und finanzpolitisch nicht zu rechtfertigen! Auch nicht dadurch, dass die bisherige Mehrheit die Beiträge zehn Jahr lang nicht erhöht hat. Das war eine bewusste politische Entscheidung, um Familien dadurch nicht mehr zu belasten.

Einige Gründe, die gegen die Erhöhung sprechen:

  •  Die finanzielle Situation der Stadt ist nicht so schlecht, wie sie immer dargestellt wird. Die Gewerbesteuer sprudelt. Wir liegen ganz aktuell jetzt schon 6 Mio. Euro über dem Haushaltsansatz. Und selbst wenn die Gewerbesteuerentwicklung nicht so positiv wäre, wer kommt eigentlich auf diese familienfeindliche Idee, dass über Kita-Beiträge der Haushalt saniert werden soll?
  • Parallel zur Einführung der 9. Einkommensstufe für die diejenigen mit einem Bruttojahreseinkommen von mehr als 98.000 €, werden auch die Familien mit mittlerem Einkommen teils massiv belastet. Gerade bei der Betreuung der 45-Stunden-Plätze, die von den meisten Eltern für ihre Kinder angestrebt werden, erhöhen sich die Beiträge zwischen der 3. und 7. Einkommensstufe um 12 bis 18% und das bereits ab dem 1. August diesen Jahres. Außerdem sollen ab 2017 die Beiträge jedes Jahr um 1,5 % steigen, egal ob die Stadt das Geld braucht oder nicht.
    Es hat ja niemand was dagegen, dass die diejenigen, die ein Jahreseinkommen von fast 100.000 € und mehr haben,  stärker belastet werden. Aber warum muss das die Familien mit mittlerem Einkommen treffen? Alle reden immer von der finanziellen Entlastung der Familien und wie wichtig Kinder sind. Warum werden eigentlich immer die bestraft, die Kinder haben? Damit muss Schluss sein. Hürth muss familienfreundlich bleiben.  Die vorgelegte Beitragssatzung ist es jedenfalls nicht.
  • Es wäre viel besser gewesen, wenn man über die neue Beitragssatzung den Dialog gesucht hätte. Das war aber von Anfang nicht erwünscht, weil die Verwaltung die Satzung ja noch vor den Sommerferien durch den Rat peitschen will.
  • Der Reallohnindex zeigt, dass die reale Erhöhung der Einkommen seit 2006 nur etwa 7% beträgt. (Der Reallohnindex zeigt, wie sich Löhne im Verhältnis zu Verbrauchspreisen entwickeln.)

 

  • Die SPD kann sich auch vorstellen, die Geringverdiener noch stärker zu entlasten. Zum Beispiel durch die Erhöhung der untersten beitragsfreien Stufe auf 20.000 €
  • Wir begrüßen, dass die Geschwisterregelung bleibt.

Die vorgelegte Satzung ist ein Schnellschuss, unsozial und unausgewogen. Deshalb haben wir sie abgelehnt.

Erhöhung Kita Beiträge 2016

Erhöhung Kita Beiträge 2016

Es ist noch nicht einmal klar, bis wann alle Eltern die neuen Bescheide bekommen. Es warten jetzt noch Eltern auf den Bescheid für dieses Kindergartenjahr seit August 2015. Die Eltern werden Rücklagen bilden müssen um dann die Forderungen bezahlen zu können.

 

 

 

 

 

 

Studie: Frauen in der Kommunalpolitik

Gerade bin ich auf die Studie „Engagiert vor Ort – Wege und Erfahrungen von Kommunalpolitikerinnen“ des Bundesfamilienministeriums dem Jahr 2014 gestoßen. Und da bin ich wohl eine Exotin 🙂
Laut der Studie ist die Altersgruppe der 40- bis 60-Jährigen mit 64% vertreten, die der über 60-Jährigen mit weiteren 25%. Die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit, Kindererziehung und politischem Mandat ist vorwiegend nur im zeitlichen Nacheinander möglich: 71% der befragten Stadt- und Gemeinderätinnen sind Mütter. Allerdings sind bei zwei Dritteln die Kinder bereits „aus dem Gröbsten“ heraus, also älter als 16 Jahre; nur 7% der Frauen versorgen Kinder unter fünf Jahren.

Für die Zukunft der ehrenamtlichen Kommunalpolitik brauchen wir auch weiterhin Nachwuchs. Laut der Studie gibt es bei den Frauen Potential. Denn die bürgerschaftlich engagierten Frauen von heute sind die Kommunalpolitikerinnen von morgen: 86% der befragten Frauen waren vor der Übernahme eines kommunalpolitischen Mandates in Vereinen, Initiativen oder Verbänden ehrenamtlich engagiert. Und 62% der Stadt- und Gemeinderätinnen bekamen den Anstoß für die Kommunalpolitik von außen. Die persönliche Ansprache bzw. gezielte Aktivierung ist somit ganz entscheidend, um Frauen für ein kommunalpolitisches Ehrenamt zu gewinnen.

Wichtig ist aber auch die Schaffung von Rahmenbedingungen zur besseren Vereinbarkeit von Kommunalpolitik mit der Familie und dem Beruf. Ein schonender Umgang mit der knappen Ressource Zeit würde in jedem Fall dazu beitragen, die Beteiligungsmöglichkeiten der zeitlich besonders belasteten Frauen (und Männer) zu verbessern.

http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Publikationen/publikationsliste,did=166736.html

Bohrschlamm-Entsorgung: SPD fordert Klarheit über Giftstoffe

Seit am vergangenen Wochenende öffentlich wurde, dass die Firma Remondis Bohrschlamm aus Niedersachsen auf der Hürther Deponie in Knapsack entsorgt, ist die Aufregung zurecht groß. Die SPD-Fraktion hat jetzt eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Hürth eingebracht.

Wir wollen Klarheit darüber, um welche Giftstoffe es sich konkret handelt und welches Gefahrenpotential für die Bevölkerung wirklich besteh.

Die Anfrage umfasst auch den gesamten Bereich der Informationspflicht. Wir wissen noch nicht einmal, seit wann die Transporte laufen und wie viele Tonnen Giftmüll bereits auf der Hürther Deponie gelagert werden. Wir fordern, dass der Giftmüll dort entsorgt wird, wo er anfällt.
Die SPD-Fraktion setzt darauf, dass die Verwaltung so schnell wie möglich alle Informationen zusammenträgt.

Politik und Verwaltung müssen alle zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, damit die Lieferungen aufhören

Internationaler Frauentag

Frauentag 2016Was uns wichtig ist:

  • Mehr Zeit für Familien: Mit dem Modell einer „Familienarbeitszeit“ erhalten Frauen und Männer in Zeiten mit erhöhten Anforderungen – wenn die Kinder klein sind oder Eltern pflegebedürftig werden – mehr zeitliche Spielräume.
  • Entgeltgleichheit: Mindestens ein Drittel des Gender Pay Gap ist auf Einkommensdiskriminierung zurückzuführen. Diese mittelbare und unmittelbare Diskriminierung zu bekämpfen – dafür muss Politik den Weg ebnen.
  • Selbstbestimmt und frei von Gewalt leben: noch immer werden Frauen Opfer von sexueller Gewalt. Das wollen wir nicht hinnehmen. Wir können etwas ändern.

Kommunalpolitik in die Schulen – nicht in Hürth

Aus dem Stadtanzeiger 24.2.2016

Aus dem Stadtanzeiger 24.2.2016

Von einer Bekannten aus Lengerich habe ich von dem Projekt KidS „Kommunalpolitik in die Schulen“ erfahren. Ich war schnell davon begeistert. Und nach der geringen Wahlbeteiligung bei der letzte Wahl wollte ich das gerne auch in Hürth etablieren.

Bei diesem „KidS-Projekt“ sollen Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Jahrgangsstufe für 4 bis 6 Wochen Gelegenheit haben, Einblick in die Gemeinde- bzw. Kommunalpolitik zu bekommen, indem sie einem Ratsmitglied oder sachkundigem Bürger bei der Ausübung seiner kommunalpolitischen Aufgaben über die Schulter gucken.

Die Mehrheit aus CDU/Grünen ist gegen das Projekt „Kommunalpolitik in die Schulen“. In vielen anderen Kommunen läuft das Projekt sehr gut, schade dass es bei uns nichts wird.

Alle, die Lust haben mir über die Schultern zu schauen, dürfen sich gerne bei mir melden. Unabhängig von Alter und ob SchülerIn oder nicht 🙂